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Nutzungsbedingungen

Durch die Nutzung der Seite www.kolbenspiel.de (nachfolgend „Website“) von Christian Bartl (nachfolgend „Anbieter“) erklärt der User, dass er die Nutzungsbedingungen sowie sämtliche gesetzliche Bestimmungen akzeptiert.

1. Haftungsbeschränkung

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Alle Inhalte der Website sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält sich ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seiten oder den gesamten Inhalt der Website ohne vorhergehende Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, gänzlich zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Ratschläge oder Informationen, die der Anbieter im Rahmen seiner Website erteilt, begründen keine Gewährleistung durch den Anbieter oder den jeweiligen Autor, sofern dies nicht vorher ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

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2. Externe Links

Die Website enthält Verknüpfungen zu Websites Dritter („externe Website”). Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – „Haftung für Links“ hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.

Da der Anbieter auf die aktuellen und zukünftigen Inhalte der externen Websites keinerlei Einfluss hat, distanziert er sich hiermit ausdrücklich von sämtlichen Inhalten der entsprechenden Websites. Die Erklärung gilt ausdrücklich für alle derzeitigen und zukünftigen innerhalb der eigenen Website vom Anbieter selbst angebrachten Verweise sowie für Verweise, die durch Dritte auf der Website des Anbieters angebracht wurden oder zukünftig werden.

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Diese externen Websites unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Der Anbieter hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Website die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. Der Anbieter hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der externen Websites. Das Setzen von externen Links bedeutet nicht, dass sich der Anbieter die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht.

Eine ständige Kontrolle dieser externen Websites ist für den Anbieter ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht.

3. Urheber- und Leistungsschutzrechte

Die auf der Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Sämtliche Informationen sind ausschließlich für die private Nutzung bestimmt. Jede von diesem Recht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters oder jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Inhalte und Rechte Dritter sind dabei als solche Rechte gekennzeichnet. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und strafbar. Lediglich die Herstellung von Kopien und Downloads für den persönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis zulässig.
Sämtliche auf der Website abgebildete Logos des Anbieters sind rechtlich geschützte Marken und dürfen ohne vorherige Zustimmung des Anbieters nicht veröffentlicht oder in sonst irgendeiner Weise benutzt werden. Auch alle übrigen innerhalb der Website genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Inhaber. Allein die Nennung bedeutet ausdrücklich nicht, dass solche Marken- oder Warenzeichen nicht durch die Rechte Dritter geschützt sind.

4. Besondere Nutzungsbedingungen

Soweit besondere Bedingungen für einzelne Nutzungen dieser Website von den vorgenannten Nummern 1. bis 4. abweichen, wird an entsprechender Stelle ausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.

5. Recht und Gerichtsstand

Der Gerichtsstand für Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit der Benutzung der Website des Anbieters entstehen, ist, soweit die Vereinbarung eines Gerichtsstandes rechtlich zulässig ist, Bonn. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

6. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Rechtliche Hinweise zum Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Für den Fall rechtsgeschäftlicher Beziehungen zu einem Verbraucher im Sinne des § 13 BGB geben wir folgende Erklärung ab:

Wir sind bestrebt, etwaige Meinungsverschiedenheiten aus unserer Vertragsbeziehung auf einvernehmliche Weise beizulegen. Wir sind zur Durchführung eines Vermittlungsverfahrens vor der Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. bereit. Folgende Daten zur Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. werden mitgeteilt:

Straßburger Straße 8
77694 Kehl
Telefon: +49 7851 79579
Telefax: +49 7851 79579 41
Internet: www.verbraucher-schlichter.de
E-Mail: mail@verbraucher-schlichter.de.

Diese Schlichtungsstelle ist eine „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle“ nach § 4 Abs. 2 Satz 2 VSBG. Die Vermittlungsverfahren sind, von Missbrauchsfällen abgesehen, für den Kunden kostenfrei. Die Verjährung etwaiger Ansprüche ist während der Dauer des Verfahrens ausgeschlossen. Sollte dort keine Einigung erzielt werden, steht der Rechtsweg offen.

7. Schlussbestimmungen

Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Anstelle des ungültigen Teils oder der ungültigen Formulierung soll eine Formulierung treten, die der ursprünglichen Formulierung möglichst nahe kommt.

 

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